Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Fassung vom 20.02.2018

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von myhoga

Die Plattform MYHOGA wird über Websites im Internet (z. B. www.myhoga.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte "Apps"), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle von MYHOGA angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf denen MYHOGA zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die " MYHOGA Websites" genannt.

Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes MYHOGA regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und MYHOGA, unabhängig davon, über welche der MYHOGA Websites der Nutzer Leistungen von MYHOGA in Anspruch nimmt.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Plattform, MYHOGA gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Plattform MYHOGA vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.

Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Plattform MYHOGA und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt "AGB" genannt.

Der Vertragsschluss erfolgt mit der MYHOGA GmbH, Freisinger Landstraße 4, 85748 Garching bei München.

Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der MYHOGA GmbH können dem Impressum entnommen werden.

1. Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung von MYHOGA

Allgemein

1.1 MYHOGA ist eine Plattform, die den Zweck verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Anwendungen zur Verbesserung und Vereinfachung des Berufslebens des Nutzers beizutragen.

1.2 Insbesondere möchte MYHOGA dem Nutzer neue Möglichkeiten erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion.

1.3 Die Vermittlung ist die Kern-Anwendung der Plattform MYHOGA. Die im Rahmen des sozialen Netzwerks vom Nutzer erstellte Profilseite (im Folgenden "Nutzerprofil" genannt) stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb der Plattform MYHOGA, auf den MYHOGA Websites und in den Anwendungen des Dienstes auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die Nutzung von MYHOGA ein im sozialen Netzwerk und außerhalb sichtbares Nutzerprofil erforderlich. Es sind lediglich einzelne Anwendungen der Plattform MYHOGA nutzbar, bei denen das Nutzerprofil im sozialen Netzwerk nicht sichtbar ist. Es ist jedoch immer eine Registrierung für die Plattform MYHOGA erforderlich.

Soziales Netzwerk

1.4 Die Plattform MYHOGA bietet dem Nutzer diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil und mit seinen Aktivitäten auf den MYHOGA Websites und außerhalb zu präsentieren und mit anderen Nutzern und Dritten in Echtzeit zu interagieren. Die volle Wirkung des sozialen Netzwerks kann nur bei Abrufbarkeit des Nutzerprofils auch für Nicht-Nutzer und Auffindbarkeit in Suchmaschinen erreicht werden, weshalb diese externe Abruf- und Auffindbarkeit des Nutzerprofils voreingestellt ist.

1.5 Ein Nutzer, der sich auf MYHOGA registriert, erwirbt zunächst eine unentgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk (im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt).

1.6 Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine unentgeltliche Mitgliedschaft auf eine entgeltliche Mitgliedschaft auf der MYHOGA Plattform umzustellen (die entgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk wird im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt). Die Premium-Mitgliedschaft enthält gegenüber der unentgeltlichen Mitgliedschaft diverse zusätzliche und erweiterte Funktionen. Spezielle entgeltliche Mitgliedschaften für einzelne Zielgruppen (z. B. für "Coaches") sind ebenfalls dem Begriff "Premium-Mitgliedschaft" zuzuordnen. Je nach Wahl des von MYHOGA für die Premium-Mitgliedschaft angebotenen Zahlungsverfahrens durch den Nutzer gelten die in Ziffer 6.6 ("Besonderheiten bei den von MYHOGA angebotenen Zahlungsverfahren") dargelegten Besonderheiten. Die unentgeltliche Mitgliedschaft und die Premium-Mitgliedschaft werden im Folgenden gemeinsam als " MYHOGA Mitgliedschaft" bezeichnet.

2. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss

Allgemein

2.1 Sofern der Nutzer eine Anwendung der Plattform MYHOGA nutzt, die auch für Nutzer ohne ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar ist, wird ein Nutzerkonto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von MYHOGA zwischen dem Nutzer und MYHOGA zu Stande. Wenn der Nutzer Anwendungen der Plattform MYHOGA nutzen möchte, für die Plattform sichtbares Nutzerprofil erforderlich ist, muss er die Sichtbarkeit seines Nutzerprofils auf der Plattform zunächst bestätigen bzw. freigeben.

2.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den MYHOGA Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden MYHOGA Anwendung ab. MYHOGA nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und MYHOGA zustande. MYHOGA ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung und die je nach Wahl der von MYHOGA angebotenen Zahlungsverfahren in Ziffer 6.6 ("Besonderheiten bei den von MYHOGA angebotenen Zahlungsverfahren") dargelegten Besonderheiten durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice von MYHOGA im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich MYHOGA vor, die daraus für MYHOGA gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

2.4 MYHOGA kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den MYHOGA Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. MYHOGA leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

Soziales Netzwerk

2.5 Für den Erwerb einer MYHOGA Mitgliedschaft ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.

2.6 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. MYHOGA wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum MYHOGA Mitgliedskonto (insbesondere des Passworts) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

2.7 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

MyHoga GmbH
Freisinger Landstr. 4
85748 Garching b. München
Tel.: +49 89 638 563 04
E-Mail: info@myhoga.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Das Widerrufsrecht gegenüber MYHOGA gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und MYHOGA, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.

Weitere wichtige Hinweise

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

(a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;

(b) als Profilbild im Nutzerprofil im Rahmen der Plattform nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf den MYHOGA Websites nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.

(c) bei der Nutzung von MYHOGA und der Inhalte auf den MYHOGA Websites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

(a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der MYHOGA Websites. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von MYHOGA autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;

(b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von MYHOGA erforderlich ist;

(c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der MYHOGA Websites oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen MYHOGA Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder

(d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der MYHOGA Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4.3 MYHOGA ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 4.2 stehen. MYHOGA ist berechtigt, nach Ziffer 4.2 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den MYHOGA Websites zu entfernen.

5. Änderungen der Leistungen sowie der AGB

Änderungen der Leistungen

5.1 MYHOGA behält sich vor, die auf den MYHOGA Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2 MYHOGA behält sich darüber hinaus vor, die auf den MYHOGA Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(a) soweit MYHOGA verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von MYHOGA angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(b) soweit MYHOGA damit einem gegen MYHOGA gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder

(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von MYHOGA stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Änderungen der AGB

5.4 MYHOGA behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. MYHOGA wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. MYHOGA wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

5.5 MYHOGA behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;

(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;

(c) soweit MYHOGA verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(d) soweit MYHOGA damit einem gegen MYHOGA gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder

(e) soweit MYHOGA zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

MYHOGA wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den MYHOGA Websites.

5.6 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder das Einstellen einer Veranstaltung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.

5.7 Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

6. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

Allgemein

6.1 Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von MYHOGA angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle MYHOGA daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

6.2 Es steht MYHOGA frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

6.3 MYHOGA behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht.

Premium-Mitgliedschaft

6.4 Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

6.5 MYHOGA behält sich vor, das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird MYHOGA den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Premium-Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.

Für Neukunden ab dem 01. März 2018 gilt die Preisanpassungsklausel (Ziffer 6.5) uneingeschränkt.

(a) Die MYHOGA GmbH bilden untereinander keine Gesellschaft, sondern treten jeweils für sich alleine auf. Die MYHOGA GmbH handelt dem Nutzer gegenüber jeweils ausschließlich im eigenen Namen, soweit nicht Abweichendes ausdrücklich kenntlich gemacht wird.

(b) Für sämtliche Fragen des Nutzers zu seiner Mitgliedschaft oder zu den MYHOGA Websites ist ausschließlich die MYHOGA GmbH sein Ansprechpartner. Die Kontaktdetails findet der Nutzer auf den MYHOGA Websites.

Wenn sich der Nutzer für eine unentgeltliche Mitgliedschaft entscheidet oder bei einer Premium-Mitgliedschaft anstelle einer Zahlung per PayPal eines der übrigen von MYHOGA angebotenen Zahlungsverfahren wählt, ist alleine die MYHOGA sein Vertragspartner (in diesem Fall bezieht sich der Name " MYHOGA " in diesen AGB ausschließlich auf die MYHOGA). Die zuvor dargestellten Besonderheiten zur Gesamtschuldner- sowie Gesamtgläubigerschaft bei der Bezahlung per PayPal gelten in diesen Fällen nicht.

7. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

Allgemein

7.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder MYHOGA Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

Unentgeltliche Mitgliedschaft

7.2 Der Nutzer und MYHOGA können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann MYHOGA bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den MYHOGA Websites registrierten E-Mail-Adresse.

Premium-Mitgliedschaft

7.3 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder MYHOGA gekündigt wird. Der Nutzer und MYHOGA können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Brief oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder MYHOGA bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der Premium-Mitgliedschaft fallen jedoch weg.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

7.4 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für MYHOGA insbesondere die folgenden Ereignisse:

(a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;

(b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;

(c) der Ruf der auf den MYHOGA Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

(d) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

(e) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer; oder

(f) der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann MYHOGA unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

(a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;

(b) Sperrung des Zugangs zum Dienst der MYHOGA Websites oder einzelner Anwendungen; oder

(c) Ausspruch einer Abmahnung.

7.6 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von MYHOGA zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

(a) MYHOGA kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder

(b) MYHOGA sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 7.5.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

8.1 MYHOGA übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der MYHOGA Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. MYHOGA gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der MYHOGA Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

8.3 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von MYHOGA oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft MYHOGA keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

8.4 MYHOGA bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Dies gilt nicht, soweit MYHOGA im Einzelfall die Moderation einer Gruppe selbst durchführt. Sofern die Nutzer über die MYHOGA Websites Verträge untereinander schließen, ist MYHOGA hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. MYHOGA haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

8.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der MYHOGA Websites technisch nicht zu realisieren ist. MYHOGA bemüht sich jedoch, die MYHOGA Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von MYHOGA stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den MYHOGA Websites führen.

9. Haftung von MYHOGA

9.1 MYHOGA haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von MYHOGA, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MYHOGA beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von MYHOGA garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von MYHOGA. Des Weiteren haftet MYHOGA unbeschränkt für Schäden, die durch MYHOGA oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

9.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MYHOGA außer in den Fällen der Ziffer 9.1 oder 9.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von MYHOGA ausgeschlossen.

9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz

10.1 Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von MYHOGA gegenüber den Nutzern. MYHOGA bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt MYHOGA auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

10.2 MYHOGA bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

11.1 MYHOGA kann Unterauftragnehmer einsetzen. MYHOGA bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch MYHOGA übernommen Pflichten.

11.2 MYHOGA ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

11.3 MYHOGA kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann MYHOGA Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private MYHOGA Postfach des Nutzers, das Bestandteil der MYHOGA Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.

11.4 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

11.5 Erfüllungsort ist der Sitz der MYHOGA.

11.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von MYHOGA.

11.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.